ProgRess

Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II (ProgRess II)

Die Bundesregierung hat am 2. März 2016 das von der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vorgelegte Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II beschlossen.

Das Programm ist eine Fortschreibung und Weiterentwicklung des vom Bundeskabinett am 29. Februar 2012 verabschiedeten Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess).

In einem Berichtsteil gibt das Programm einen Überblick über die Umsetzung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms in den Jahren 2012 bis 2015.

Die Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II baut auf den Erfahrungen der letzten Jahre auf. Wo sinnvoll, sollen bei den Gestaltungsansätzen verstärkt Energie- und Materialströme gemeinsam betrachtet werden, um Synergieeffekte zu nutzen und um Zielkonflikte rechtzeitig zu erkennen und zu reduzieren. Die Indikatoren und Ziele wurden überprüft und ergänzt. Da-rüber hinaus werden  die Aspekte „Nachhaltiges Bauen und nachhaltige Stadtentwicklung“ sowie die „Ressourceneffizienz von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)“ durch eigenständige Kapitel stärker einbezogen.

Insgesamt entwickelt sich die Rohstoffproduktivität in die angestrebte Richtung, und die verwendeten Indikatoren deuten darauf hin, dass das Wirtschaftswachstum vom Rohstoffeinsatz entkoppelt wurde. Das Programm hat sehr dazu beigetragen, den Blick auf die Ressourcennutzung zu lenken, und es hat eine Vielzahl von Aktivitäten auf allen Ebenen ausgelöst. Auch international gewinnt das Thema „Ressourceneffizienz“ immer mehr an Bedeutung.

Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II wurde durch einen intensiven Konsultationsprozess mit Verbänden und anderen gesellschaftlichen Akteuren begleitet. Außerdem wurde die Öffentlichkeit durch einen bundesweiten Bürgerdialog einbezogen, dessen Ergebnisse („Bürgerratschlag“) im Anhang des Programms dokumentiert sind.

Weitere Informationen zu ProgRess II

Link BMUB ProgRess II

Link Pressemitteilung BMUB

Link PDF-Dokument ProgRess II

Bundestag fordert Verringerung des Rohstoff- und Materialverbrauchs und begrüßt 30%-Ziel

In seiner Sitzung vom 07.07.2016 hat der Bundestag eine Entschließung zum Ressourceneffizienzprogramm ProgRess II verabschiedet (siehe Link).

In dieser Entschließung bezeichnet er eine Verringerung des Rohstoff- und Materialverbrauchs als „unabdingbar“ und fordert die Bundesregierung zur Umsetzung einer Reihe konkreter Maßnahmen auf. Das in ProgRess II verankerte Ziel, die Gesamtrohstoffproduktivität Deutschlands bis 2030 im Vergleich zu 2010 um 30 Prozent zu steigern wird vom Bundestag begrüßt und bekräftigt. 

Die Bundesregierung wurde u. a. aufgefordert, folgende Maßnahmen zu ergreifen, zu verstetigen und auszuweiten:

  • Entwicklung einer umfassenden nationalen Forschungs- und Innovationsförderstrategie
  • Fortentwicklung und Ausbau der Angebote zur betrieblichen Effizienzberatung
  • Sicherstellung technologischer Innovationen im Bereich Ressourceneffizienz
  • Abstimmung der Aktivitäten zur Energie- mit denen zur Ressourceneffizienz
  • Verbesserung der methodischen Voraussetzungen für produktbezogene Ökobilanzen
  • Stärkung von Initiativen zur ressourceneffizienten öffentlichen Beschaffung
  • Ausweitung des Anwendungsbereichs der EU-Ökodesignrichtlinie auf weitere Ressourcen und   Produkte, insbesondere auch auf Materialeffizienzaspekte
  • Ausweitung der Produktverantwortung als Instrument zur Vermeidung von Abfällen
  • Einsatz für Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft auf europäischer und internationaler Ebene im Rahmen von EU, UN und G20 und nationale Umsetzung der Beschlüsse dieser Organisationen
  • Schwerpunktsetzung für Ressourceneffizienz im Rahmen der Fortentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, insbesondere Fortsetzung der regelmäßigen Erfolgsmessung

Die Entschließung des Bundestags unterstützt die Entkopplung des Einsatzes natürlicher Ressourcen von der wirtschaftlichen Entwicklung und den Klimaschutz und unterstützt die in letzten Jahren eingeleiteten Prozesse auf internationaler Ebene. Zu nennen sind hierbei nicht nur die Nachhaltigkeitsziele (SDG’s)  und weitere Arbeiten der Vereinten Nationen, die laufenden Arbeiten in EU, G7 und OECD sowie die Klimaschutzpolitik nach dem Durchbruch von Paris, sondern auch aktuelle Entwicklungen auf Ebene der G20:
Auf dem 3. Plenartreffen der B20 Koalition im Juni 2016 in Paris wurde Ressourceneffizienz als Schwerpunktthema der B20 für das Jahr 2016 festgelegt (siehe Link). Als Austauschplattform bringt die B20- Koalition führende unabhängige Wirtschaftsverbände aus z.Zt. 15 der G20- Staaten mit dem Ziel der Konsensbildung und Entwicklung gemeinsamer Positionen zu für Unternehmen wichtigen Themen zusammen. Die B20 richteten einen Appell an die G20, das „crucial issue“ Ressourceneffizienz auf die Agenda zu setzen. Der Bundestag forderte nun die Bundesregierung in seiner Entschließung ebenfalls auf, Ressourceneffizienz bei der deutschen Präsidentschaft im Jahr 2017 zum dauerhaften Gegenstand der Arbeit der G20 zu machen, wie bei den G7 mit der Gründung der „G7 Alliance on Resource Efficiency“ unter der deutschen Präsidentschaft im Jahr 2015 erfolgreich geschehen.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Pressemitteilung des BMUB

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion

Plenarprotokoll der 183. Sitzung des Deutschen Bundestages
 
B20-Initiative

Weitere Informationen zu ProgRess II

Entwurf von ProgRess II veröffentlicht - Stellungnahme erbeten

Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) vom 29. Februar 2012 wird derzeit unter der Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) fortgeschrieben und weiterentwickelt. Darüber berichtet die Bundesregierung alle vier Jahre - das erste Mal Anfang 2016.

Das BMUB hat heute den ersten Entwurf dieses Berichtes (ProgRess II)  veröffentlicht. Dieser Entwurf ist ein Entwurf des BMUB. Er ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Diese Abstimmung wird teils parallel, teils unter Einbeziehung der eingegangenen Stellungnahmen anschließend erfolgen. Im Auftrag des BMUB haben wir dieses Dokument auf der Webseite des Netzwerks Ressourceneffizienz für Sie bereitgestellt. Entwurf als PDF-Datei zum Download.
 
Stellungnahmen zu diesem Entwurf können bis zum 14. September 2015 an ressourceneffizienz(at)bmub.bund.de gesendet werden, vorzugsweise in Form ausformulierter Textvorschläge.
 
Alle Stellungnahmen werden sorgfältig verarbeitet und berücksichtigt. Das BMUB bittet allerdings um Verständnis, dass es nicht möglich sein wird, die Stellungnahmen einzeln zu beantworten.

Weiterentwicklung des deutschen Ressourceneffizienzprogramms - 15. Netzwerkkonferenz Ressourceneffizienz

Die Weiterentwicklung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) wurde auf der 15. Netzwerkkonferenz des Netzwerks Ressourceneffizienz behandelt.

Die Ergebnisse der 15. Netzwerkkonferenz fließen in die Beratungen zur Fortschreibung des Programms durch die Bundesregierung ein.

Zum Nachbericht der Konferenz

Bürgerdialog zur Ressourceneffizienz

Für die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogrammes ist die Bundesregierung an den Meinungen und Ideen der Bürgerinnen  und Bürger zum Thema Ressourcenschonung interessiert. Was bewegt die Menschen bei diesem Thema? Wo sehen sie Handlungsbedarf? Im Rahmen von Bürgerwerkstätten diskutierten Bürgerinnen und Bürger vom 25. April 2015 bis zum 27. Juni 2015 in insgesamt fünf deutschen Städten und einem deutschlandweiten Online-Dialog. Die Ergebnisse des Bürgerdialogs wurden dokumentiert, im kommenden Herbst 2015 an das Bundesumweltministerium übergeben und in die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms eingehen.

Zur Website des Bürgerdialogs


Literatur

ProgRess - und wie geht es weiter?

Neues vom Deutschen Ressourceneffizienzprogramm
Reinhard Kaiser

Quelle: Kaiser, R.: ProgRess – und wie geht es weiter? Neues vom Deutschen Ressourceneffizienzprogramm.?In: Thomé-Kozmiensky, K. J.; Goldmann, D. (Hrsg.): Recycling und Rohstoffe, Band 6.Neuruppin: TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky, 2013, S. 73-85

Chronik

Das Bundeskabinett hat am 29.02.2012 das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Ziel des Programms ist es, durch Marktanreize, Forschung und Innovation und durch Beratung die Rohstroffproduktivität der deutschen Wirtschaft, das heißt die immer stärkere Entkopplung unseres Wachstums vom Ressourcenverbrauch kontinuierlich weiter zu steigern. Mit ProgRess legt die Bundesregierung erstmals ein umfassendes Programm zur nachhaltigen Nutzung von Rohstoffen vor.

Der damalige Bundesumweltminister Röttgen bezeichnete das Programm als einen "Masterplan für nachhaltiges Wachstum". Die effiziente Nutzung endlicher Ressourcen sei „eine der größten ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen unserer Zeit“ und eine "Schlüsselkompetenz zukunftsfähiger Gesellschaften". Sie begrenze Umweltbelastungen, stärke die globale Wettbewerbsfähigkeit und schaffe qualifizierte neue Arbeitsplätze: "Deutschland hat die besten Voraussetzungen, beim notwendigen globalen Wandel zu einer ressourceneffizienten Wirtschaftsweise voranzugehen und eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Wir wollen zeigen, wie die Ressourceneffizienz in einem hochentwickelten Industrieland ohne Wohlstandseinbußen gesteigert und gleichzeitig der Verbrauch von Rohstoffen gesenkt werden kann.

Weitere Informationen zu ProgRess:

Überblick des BMUB

Deutsches Ressourceneffizienzprgramm ProgRess

Pressemitteilung des BMUB

Videostream: Plenarsitzung

Protokoll der Plenarsitzung

Bundestagsdebatte - 08.03.2012

Entschließungsantrag der Koalitionsfraktion zu ProgRess

In der Bundestagsdebatte am 08.03.2012 haben die Koalitionsfraktionen einen Entschließungsantrag zu ProgRess eingebracht (s. Top 9 der Tagesordnung).
Er wurde wie eingereicht vom Bundestag beschlossen.

Mehr zur Bundestagsdebatte:

Hinweis>> im Protokollarchiv des Bundestags: Protokoll und Tagesordnung der Bundestagsdebatte (s. Top 9): Sitzungsprotokoll 08.03.2012 - 17/165

Protokoll der Sitzung 17/165 - 08.03.2012: S. 19616 ff.

Beschlussantrag CDU/CSU, FDP zu ProgRess (so vom Bundestag am 8.3.2012 beschlossen)

Änderungsantrag Die Grünen (Im Umweltausschuss am 29.02.2012 mehrheitlich abgelehnt)

Sitzung des Staatssekretärauschusses für nachhaltige Entwicklung  - 08.10.2012

In seiner Sitzung vom 08. Oktober 2012 beschäftigte sich der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung mit der Ressourceneffzienzpolitik der Bundesregierung.

Beschlussprotokoll der Sitzung

Meldung des Rats für Nachhaltige Entwicklung

 

 

Medienecho

zu ProgRess II

zu ProgRess I

zur Bundestagsdebatte zu ProgRess I