RE International

Ressourceneffizienz International

Deutschland ist international einer der Vorreiter bei der Steigerung der Ressourceneffizienz. Die Bundesregierung hat im Jahr 2012 in ihrem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm die globale Verantwortung als zentrale Orientierung ihrer nationalen Ressourcenpolitik anerkannt und in der Fortschreibung des Programms 2016 (ProgRess II) bekräftigt. Die Politik der Bundesregierung wird dabei von Aktivitäten und Maßnahmen auf europäischer und internationaler Ebene flankiert, die ein globales Engagement für Ressourceneffizienz bekräftigen.  

Ressourceneffizienz in der EU

Im Rahmen des sechsten EU-Umweltaktionsprogramm (6. UAP) vom Juli 2002 und dessen Zielsetzung, Umweltbelastung und Wirtschaftswachstum voneinander zu entkoppeln, machte die Europäische Kommission Ressourceneffizienz zu einem wichtigen Schwerpunkt ihrer Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Dies bekräftigte sie auch in ihrem im November 2013 verabschiedeten siebten Aktionsprogramm (7. UAP).

Ressourceneffizienz als wichtiger Bestandteil der europäischen Umwelt- und Wirtschaftspolitik wurde mit der "Thematischen Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen" (2005), der Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" (2011) und dem "Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" (2011) verstetigt. So soll ein kohärenter europäischer Aktionsrahmen zur Steigerung der Ressourceneffizienz geschaffen und weiterentwickelt werden. In seinen Entschließungen zu einer wirksamen Rohstoffstrategie für Europa (2011) und zum Fahrplan für ein Ressourcen schonendes Europa (2012) gab das Europäische Parlament darüber hinaus Vorschläge für die Umsetzung eines nachhaltigen und effizienten Umgangs mit natürlichen Ressourcen.

Mit der Mitteilung „Den Kreislauf schließen: Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft“ (2015) hat die Kommission ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket beschlossen, um den Übergang Europas zur Kreislaufwirtschaft zu fördern, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und zum nachhaltigen Wirtschaftswachstum sowie zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beizutragen. Die daran anschließenden Schlussfolgerungen des Europäischen Ministerrats (2016) bestätigen dies und weisen auf wichtige Aufgaben und Schwerpunktsetzungen im Bereich Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft hin.

Ressourceneffizienz in der G7

Deutschland hatte im Jahr 2015 die Präsidentschaft der G7 inne. Einer der Schwerpunkte der Präsidentschaft war das Thema Ressourceneffizienz. Japan knüpft mit der G7-Präsidentschaft 2016 an die Beschlüsse des G7-Gipfels von Schloss Elmau (7./8. Juni 2015) an. Die Beschlüsse betonten die Bedeutung der Ressourceneffizienz für eine nachhaltige Entwicklung und forderten die G7-Staaten zu ambitionierten nationalen Maßnahmen zur Förderung von Ressourceneffizienz auf.

Als neues Forum der Zusammenarbeit innerhalb der G7 wurde die G7 Allianz für Ressourceneffizienz ins Leben gerufen. Ziel der Allianz ist der Austausch von Erfolgsmodellen zur umweltfreundlichen, sparsamen Nutzung von Ressourcen. So soll zur Schaffung neuer und Sicherung bestehender Arbeitsplätze beigetragen sowie Wirtschaftswachstum und Umweltschutz gestärkt werden. Durch die Vorreiterrolle der G7 im Bereich Ressourceneffizienz kann so ein Signal an andere Länder gegeben werden.

Ressourceneffizienz in der G20

Auf dem 3. Plenartreffen der B20 Koalition in Paris wurde Ressourceneffizienz als Schwerpunktthema für das Jahr 2016 verankert. Die Koalition richtete einen Appell an die G20, das Thema Ressourceneffizienz auf die Agenda zu setzen.

Die Präsidentschaft der B20 Koalition übernahm Anfang Juni 2016 BDI Präsident Ulrich Grillo. Grillo erklärte: “Resource Efficiency is crucial for the competitiveness of industries, for economic growth and employment. Sustainability efforts can spur the efficient use of natural resources through innovation rather than new constraints on business. In this context, the B20 Coalition envisions the creation of a dedicated Platform on Resource Efficiency to help create a space for companies where they can share knowledge on technical developments and create information networks.”

Im Jahr 2017 hat Deutschland die Präsidentschaft der G20 inne. Am 16. März 2017 berieten im Rahmen einer G20 Eröffnungsveranstaltung in Berlin die G20-Staaten erstmals auch über Effizienz und Nachhaltigkeit im Umgang mit natürlichen Ressourcen und Rohstoffen. Dabei kamen Vertreterinnen und Vertreter der 20 größten Wirtschaftsmächte zu Regierungsgesprächen zusammen, die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsstaatsekretär Matthias Machnig eröffnet wurden. Ebenfalls im Rahmen der Veranstaltung stellte der Weltressourcenrat der Vereinten Nationen (International Resource Panel) seinen neuesten Grundlagenbericht erstmals der Öffentlichkeit vor.

Der deutsche G20-Vorsitz knüpft an die erfolgreichen Ergebnisse und Beschlüsse zu Ressourceneffizienz der G7 an. Deutschland möchte dabei insbesondere auch bei den großen Schwellenländern für ressourceneffiziente Technologien und Infrastrukturen werben und geeignete politische Rahmenbedingungen fördern, so das Bundesumweltministerium. Als Ergebnis sei die Einrichtung einer G20-Ressourcepartnerschaft (G20 Resource Partnership) angestrebt, die ressourceneffizientes Wirtschaften fördert. Mögliche inhaltliche Schwerpunkte sind der Aufbau ressourceneffizienter Produktionsprozesse, der Austausch von Best-Practice-Beispielen und die Umsetzung der SDGs mit Bezug zu Ressourcen.

Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks zum Aufbau einer solchen G20-Ressourcenpartnerschaft:

„Wir wollen das Thema Ressourceneffizienz im engen Schulterschluss der G20 voranbringen. Denn eine globale Herausforderung verlangt auch nach einer ebensolchen Antwort. In unserem Kreis der 20 wirtschaftlich stärksten Länder der Welt liegen die größten Herausforderungen, aber damit auch die größten Potenziale für mehr Ressourceneffizienz. Ich schlage daher vor, dass wir eine G20-Ressourcenpartnerschaft gründen. Unter dem Dach einer solchen Partnerschaft können wir einen kontinuierlichen Dialog starten, um voneinander zu lernen und uns gegenseitig zu unterstützen. Unser aller Ziel sollte es sein, ressourceneffiziente und nachhaltige Lösungen schnellstmöglich durchzusetzen. Besonders wichtig ist mir der Austausch von guten Beispielen.“

Weitere internationale Akteure

Die Bundesregierung hat im Jahr 2012 in ihrem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm die globale Verantwortung als zentrale Orientierung ihrer nationalen Ressourcenpolitik anerkannt und in der Fortschreibung des Programms 2016 (ProgRess II) bekräftigt. Sie unterstützt daher die Arbeit des beim Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) angesiedelten International Resource Panel (IRP) sowie weiterer internationaler Akteure. 

Im Juni 2012 fand in Rio de Janeiro die United Nations Conference on Sustainable Development (UNCSD), anknüpfend an die 1992 ebenfalls in Rio durchgeführte United Nations Conference on Environment and Development (UNCED) statt. In Anspielung bezeichnet man UNCSD deshalb häufig auch als „Rio+20“. Im Abschlussdokument der Konferenz einigt sich die Staatengemeinschaft erstmals auf ein Modell der „Green Economy“, das natürliche Ressourcen stärker schont (vgl. §60 und §218 des Dokuments). Damit leistete Rio+20 einen wichtigen Beitrag zur Positionierung von Ressourceneffizienz im internationalen Dialog.