Die Weiterentwicklung des deutschen Ressourceneffizienzprogramms

Mehr als 100 Teilnehmer kamen zur 15. Netzwerkkonferenz in Berlin, auf der die Weiterentwicklung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) behandelt wurde. Die Ergebnisse der 15. Netzwerkkonferenz fließen in die Beratungen zur Fortschreibung des Programms durch die Bundesregierung ein. In zwei Podiumsdiskussionen lieferten Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden und Gewerkschaften sowie aus Bundesländern und Kommunen dazu konstruktive Anregungen.

Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), berichtete, dass es auf gemeinsame Initiative von BMUB und BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) erstmals gelungen sei, das Thema „Ressourceneffizienz“ auf die Agenda eines G7-Gipfels zu setzen. Vorausgehend habe es Deutschland als erste Nation geschafft, die Ressourceneffizienz entlang der gesamten Wertschöpfungskette mit einem gemeinsamen Regierungsbeschluss zu verbessern. Pronold verwies auf den zukunftsweisenden Beitrag von ProgRess, da das Programm nicht nur die Bekanntmachung des Themas und die Vernetzung von Akteuren ermögliche. Es verdeutliche darüber hinaus, wie wesentlich das Thema Ressourceneffizienz sowohl für den Umweltschutz, als auch für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sei.

Werner Loscheider, BMWi, zeigte den wirtschaftspolitischen Rahmen für ProgRess II auf. Ziel sei es, auf den Erfolgsfaktoren von ProgRess I aufzubauen, d.h. den kooperativen und freiwilligen Ansatz ohne Vorgaben zu absoluten Senkungen des Rohstoffeinsatzes weiterzuverfolgen, mögliche Zielkonflikte zu identifizieren und auszuräumen. Erste Ideen und Aspekte zu einer Fortschreibung von ProgRess erläuterte Dr. Kora Kristof, Leiterin der Grundsatzabteilung des Umweltbundesamtes (UBA). Dabei wurden mögliche Indikatoren zur Messung von Ressourceneffizienz und Ziele für deren erfolgreiche Umsetzung aus Sicht der Wissenschaft vorgestellt.

Sicht der Verbände und Gewerkschaften zu ProgRess II
Einheitlich positiv resümierten in der nachfolgenden Podiumsdiskussion die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Verbänden und Gewerkschaft das aktuelle Ressourceneffizienzprogramm. Insbesondere die Freiwilligkeit des Programms, die Entwicklung von Beraterprogrammen und die Förderung von Innovationen wurden begrüßt. Im Weiteren wurde darauf hingewiesen, wie wichtig es sei, in der Weiterentwicklung von ProgRess Material- und Energieeffizienz gemeinsam zu verfolgen. Von großer Bedeutung für die Anwendbarkeit des Programms sei desweiteren eine getrennte Betrachtung von Konsum- und Investitionsgütern. Auch wurde der Einbezug von Mitarbeitern und Betriebsträten für die erfolgreiche betriebliche Umsetzung von Ressourceneffizienz gefordert.

Diskutiert wurde zwischen den Teilnehmern auch die Ausgestaltung von Indikatoren und die Festlegung von Zielvorgaben. Mehrheitlich bestand Konsens, dass eine quantitative Betrachtung von Indikatoren positiv zu werten und weiterverfolgt werden solle, absolute Vorgaben dagegen nicht umsetzbar seien. Reinhard Kaiser, BMUB, betonte abschließend, dass es das Ziel sei, in der Fortschreibung von ProgRess auf den bestehenden guten Erfahrungen aufzubauen, das Programm zu durchleuchten und gemeinsam weiterzuentwickeln. Es gelte auch, einzelne Aspekte noch einmal genauer zu überdenken. Relevant sei darüber hinaus, ProgRess in einem europäischen und globalen Rahmen zu sehen.

Die Perspektive der Länder und Kommunen
Im Rahmen der Podiumsdiskussion am Nachmittag stellten Vertreter der Bundesländer Hamburg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen sowie ein Vertreter des Deutschen Städtetags ihre Aktivitäten im Bereich Ressourceneffizienz vor. Im weiteren Verlauf wurden Erwartungen an ProgRess II formuliert. Kontrovers diskutiert wurde die Frage, ob das Programm künftig um energetische Rohstoffe erweitert werden solle. Diese Entscheidung sei noch abzuwarten.

 

Ort: Umweltforum, Berlin
Datum: 08.06.2015

Programm

Moderation	Dagmar Dehmer, Politikredakteurin beim Tagesspiegel
10:00	Begrüßung Reinhard Kaiser, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
10:15	Stand und Ausblick der Ressourceneffizienz-Politik Florian Pronold, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär (BMUB)
10:30	Der wirtschaftspolitische Rahmen von ProgRess II Werner Loscheider, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
10:45	ProgRess II: Herausforderungen, Chancen, Leitideen und Handlungsansätze Dr. Kora Kristof, Umweltbundesamt (UBA)
11:00	Podiumsdiskussion zu ProgRess II: Die Sicht der Verbände Moderierte Podiums- und Publikumsdiskussion Dr. Benjamin Bongardt, NABU - Naturschutzbund Deutschland e. V. Naemi Denz, VDMA - Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V. Dr. Katja Frey, DIHK - Deutscher Industrie- und Handelskammertag Franz-Josef v. Kempis, BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. Angelika Thomas, IGM - Industriegewerkschaft Metall
12:45	Mittagessen und Markt der Möglichkeiten Aussteller unter anderem: Mittelstandsinitiative Energiewende und Klimaschutz, Hannover Messe, RKW Kompetenzzentrum, Wuppertal Institut (BilRess), Faktor 10 Institut, Umwelttechnik BW, EFA - Effizienz-Agentur NRW
14:00	Podiumsdiskussion zu ProgRess II: Die Sicht der Bundesländer und Kommunen Moderierte Podiums- und Publikumsdiskussion Karin Aval, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Hamburg Otto Bischlager, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Sebastian Hummel, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Sabine Lehmann, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Ralf Meurer, Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Duisburg mbH
15:45	Schlusswort Dr. Harald Bajorat, BMUB
16:00	Ende der Konferenz