„Was kann die deutsche Ressourceneffizienzpolitik?“

Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft besuchten die 17. NeRess-Konferenz mit dem Titel „Was kann die deutsche Ressourceneffizienzpolitik?“ am 13. Juni 2016 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.

In einem Keynotevortrag erläuterte das Bundesumweltministerium wesentliche Eckpunkte des zweiten Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess II), das im Frühjahr 2016 von der Bundesregierung verabschiedet wurde und die deutsche Ressourcenpolitik bis zum Jahr 2020 bestimmen wird. Der Schwerpunkt liegt – wie schon bei ProgRess I – auf freiwilligen und unterstützenden Instrumenten. Gleichwohl gibt es auch darüber hinaus gehende Ansätze.

Unter dem Titel „Im Spannungsfeld zwischen ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit und der Einhaltung planetarer Grenzen“ diskutierten Vertreter des Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) und des Verbands der Chemischen Industrie e.V. (VCI) über die Umsetzung von ProgRess II und mögliche Beiträge der Industrie. Bei der Frage, auf welcher Ebene welche Maßnahmen zu einer absoluten Verringerung des globalen Rohstoffverbrauchs beitragen können, wurden unter anderem Pfandlösungen für technische Geräte und weitere Maßnahmen zur Stärkung der Langlebigkeit, der Reparierbarkeit und des Markts für Sekundärrohstoffe adressiert. Eingehend besprochen wurden außerdem die Themenfelder Indikatoren und Ziele im Bereich Rohstoffproduktivität und Ressourceneffizienz, mögliche Beiträge der stofflichen Nutzung biotischer Rohstoffe und von CO2 sowie Handlungsfelder der Kreislaufwirtschaft und im Bereich Ökodesign.

Es folgten Vorträge zur konkreten Umsetzung von Ressourceneffizienzmaßnahmen in der betrieblichen Praxis. Die Referenten stellten ein innovatives Beratungsinstrument, ein neu geschaffenes Förderinstrument sowie einen technologischen Ansatz zur Steigerung der Ressourceneffizienz im Bereich der Oberflächenbearbeitung vor. Es stellte sich heraus, dass die Überwindung der jeweiligen Herausforderungen ökonomische Potenziale für die beteiligten Akteure aus dem öffentlichen und privaten Bereich sowie ökologische Potenziale birgt, deren Erschließung einen nachhaltigen gesellschaftlichen Nutzen verspricht.

In der darauf folgenden Podiumsdiskussion stellten Vertreter aus drei Bundesländern vielfältige Maßnahmen zur Förderung von Ressourceneffizienz auf Länderebene vor und diskutierten die unterschiedlichen Ansätze – auch anhand unterschiedlicher wirtschaftsstruktureller Voraussetzungen. In Anhang zu ProgRess II sind die Aktivitäten der Bundesländer zusammenfassend dargestellt. Die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern wurde hervorgehoben. Auch die Prozesse auf internationaler Ebene, besonders im Rahmen der G7 wurden begrüßt und deren Intensivierung vorgeschlagen.

In einem Schlusswort lobte das Bundesumweltministerium den gelungenen Austausch, aus dem zahlreichen Denkanstöße und Impulse für die weitere Arbeit hervor gingen. Es wurde deutlich, dass die Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der betrieblichen Ressourceneffizienz für die öffentliche Hand ein gutes Geschäft sei, das nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Umwelt zugute komme. Trotz zufriedenstellender Zwischenergebnisse bleibe jedoch noch viel zu tun: Im Hinblick auf die Entlastung der Umwelt, in der Debatte um geeignete Indikatoren, aber auch zur Internationalisierung der Debatte. Der Slogan „Paris umsetzen“ verdeutliche auf prägnante Weise, dass tiefgreifende Veränderungen vieler Lebensbereiche und Wirtschaftsformen – wie Wohnen, Energie oder Mobilität – national und international nötig seien, um die Klimaziele zu erreichen. Dabei habe Deutschland einen nicht zu unterschätzenden Ausstrahlungseffekt auf den Rest der Welt und trüge eine spezielle Verantwortung im internationalen Dialog.

Ort: Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Berlin
Datum: 13.06.2016