Am 17. Juni 2020 hat die Bundesregierung das von der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, und nukleare Sicherheit vorgelegte Deutsche Ressourceneffizienzprogramm III beschlossen. Es gilt für den Zeitraum 2020 – 2023 und trägt den Untertitel „Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen“.

Das Programm ist eine Fortschreibung und Weiterentwicklung des vom Bundeskabinett am 2. März 2016 verabschiedeten zweiten Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess II). Mit dem ersten Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess I) vom 29. Februar 2012 hatte sich Deutschland als einer der ersten Staaten auf Ziele, Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt, die auch mit der aktuellen Fortschreibung weiter entwickelt und weiter verfolgt werden. Das Programm ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.

Ressourcen schonen

Bereits mit ProgRess I und II wurde durch vielfältige Handlungsansätze und Maßnahmen die Zielsetzung verfolgt, den Einsatz von Primärrohstoffen durch einen möglichst effizienten Umgang mit den natürlichen Ressourcen so gering wie möglich zu halten. Diese Herausforderung bleibt für die Laufzeit von ProgRess III aktueller denn je bestehen, da der weltweite Ressourceneinsatz weiterhin wächst.

Nach Schätzungen des Weltressourcenrats geht ungefähr die Hälfte der globalen Treibhausgasemissionen direkt oder indirekt auf die Gewinnung und Verarbeitung von fossilen Brennstoffen, Biomasse, Erzen und Mineralen zurück. Die Steigerung der Ressourceneffizienz verspricht wesentliche, dringend benötigte Beiträge zum Klimaschutz und weiteren damit verbundenen Zielen der Umweltpolitik. Gleichzeitig können wirtschaftspolitische Ziele, wie eine stärkere Unabhängigkeit von Entwicklungen auf globalen Rohstoffmärkten, die Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungssysteme oder die Steigerung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit durch die Umsetzung von Ressourceneffizienz-Maßnahmen erreicht werden.

Meilensteine und Fokussierung

In ProgRessII wird ein Überblick über die Umsetzung des zweiten Deutschen Ressourceneffizienzprogramms in den Jahren 2016 bis 2019 gegeben, wobei der Umsetzungsprozess und zentrale Ergebnisse von ProgRess II beleuchtet werden. Hierbei wird auch auf die Forderungen des Deutschen Bundestages und deren Umsetzung aus seiner Entschließung bei der 183. Sitzung am 1. Juli 2016 eingegangen. Schließlich werden kurz die Ergebnisse einer externen Evaluation des Programms vorgestellt.

Neue Akzente, die mit der Fortschreibung gesetzt werden, umfassen z. B. die stärkere gemeinsame Betrachtung von Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft sowie die engere Verknüpfung der Handlungsansätze in den Bereichen Energie- und Materialeffizienz. Eine zunehmende Bedeutung wird auch dem Megatrend und Querschnittsthema Digitalisierung beigemessen, das an verschiedenen Stellen des Programms in verschiedenen Zusammenhängen adressiert wird. Insgesamt umfasst das Programm knapp 120 Einzelmaßnahmen. Ein Novum gegenüber den Vorgängerversionen ist, dass rund 30 der Maßnahmen als prioritär gekennzeichnet sind, da entweder eine rasche Umsetzung in Aussicht steht bzw. ein besonders großes Ressourceneffizienzpotenzial gesehen wird. Die Maßnahmen sind weiterhin überwiegend entlang der Wertschöpfungskette dargestellt, d. h. von der Rohstoffgewinnung über die Verarbeitung, Produktgestaltung und Güterproduktion, der Gebrauchsphase bis hin zur Kreislaufwirtschaft im Sinne der Vermeidung und Verwertung von Abfällen.

Eine Hauptzielsetzung von ProgRess III ist es, das Wirtschaftswachstum vom Rohstoffeinsatz und den damit verbundenen Umweltwirkungen zu entkoppeln. Der Indikator Gesamtrohstoffproduktivität gibt Auskunft darüber, wieviel Wertschöpfung in einem bestimmten Zeitraum pro Tonne Rohstoffeinsatz erwirtschaftet werden konnte. Ziel der Bundesregierung für diesen Indikator ist die Fortschreibung des Trends der Jahre 2000 bis 2010 (jährlicher Anstieg um durchschnittlich 1,5 Prozent) bis zum Jahr 2030. Die bisher gemessene Entwicklung liegt innerhalb des durch die Zielsetzung vorgegebenen Zielpfads.

Neben den aufeinander folgenden Stufen der Wertschöpfungskette bilden wichtige Bedürfnisfelder einen Bezugspunkt für die Darstellung konkreter Maßnahmen. Gezielt adressiert werden die Bereiche Bauen, Arbeiten und Wohnen, Mobilität sowie der Bereich Informations- und Kommunikationstechnik bzw. die Digitalisierung der Gesellschaft. Ferner rücken regionale und internationale Aktivitäten sowie übergreifende Instrumente, wie z. B. die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation stärker ins Blickfeld.

Umfassender Konsultationsprozess

Der Entstehungsprozess von ProgRess III umfasste wie bei den Vorgängerprogrammen einen Konsultationsprozess mit Verbänden, Bundesländern und anderen gesellschaftlichen Akteuren. Die Öffentlichkeit wurde durch einen bundesweiten Bürgerdialog einbezogen, dessen Ergebnisse in einem „Bürgerratschlag zur Ressourcenschonung“ im Anhang des Programms dokumentiert sind.

Weitere Informationen zu ProgRess III

ProgRess III als PDF zum Download - inkl. der Maßnahmen

PM des BMU's

Drucksache des Bundestags

Begleitbrief des BMU an den Bundestag